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Verpackung / Nicht-Verpackung   

Die Vorschriften der VerpackV beziehen sich ausschließlich auf Verpackungen. Somit ist die Grundfrage, ob es sich bei einem jeweiligen Gegenstand tatsächlich um eine Verpackung im Sinne der VerpackV handelt. Generell führt der Bundesgerichtshof in seinem Urteil  vom 11. April 2002 (Az. I ZR 217/01) aus:

„Der VerpackungsVO in der ursprünglichen Fassung von 1991 und insbesondere in der novellierten Fassung von 1998, die die EG-Verpackungsrichtlinie umgesetzt hat, liegt ein weiter Verpackungsbegriff zu Grunde.“

Im Folgenden werden zunächst Leitlinien vorgestellt, die die Abgrenzung zwischen Verpackung und Nicht-Verpackung erleichtern. 

In der Datenbank sind konkrete Beispiele zur Abgrenzung von Verpackungen und Nicht-Verpackungen gesammelt. Die mit Fotos versehenen Datenblätter enthalten ausführliche Beschreibungen und können als PDF heruntergeladen werden. Eine detaillierte Suchfunktion erleichtert dem Nutzer die Orientierung.

 
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